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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Intelsynoraschool Medienhaus GmbH (im Folgenden "Anbieter") und den Nutzern (im Folgenden "Kunde") der vom Anbieter angebotenen Dienste und Produkte.

Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand

Die Intelsynoraschool Medienhaus GmbH bietet digitale Zeitungen und Nachrichtenabonnements in verschiedenen Paketen an. Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus der aktuellen Leistungsbeschreibung, die auf der Webseite des Anbieters eingesehen werden kann.

3. Vertragsschluss

Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt durch die Annahme des vom Kunden abgegebenen Angebots durch den Anbieter zustande. Das Angebot des Kunden erfolgt durch Absenden des ausgefüllten Bestellformulars auf der Webseite des Anbieters oder auf andere vom Anbieter angebotene Bestellwege.

Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Werktagen annehmen:

  • durch ausdrückliche Annahmeerklärung per E-Mail oder
  • durch Freischaltung des Zugangs zum digitalen Angebot oder
  • durch Zusendung einer Auftragsbestätigung.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Webseite des Anbieters ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Bankeinzug, Kreditkarte oder Überweisung, je nach Verfügbarkeit der jeweiligen Zahlungsart. Der Rechnungsbetrag wird mit Vertragsschluss fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu seinen Diensten zu sperren und Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu erheben.

5. Laufzeit und Kündigung

Sofern nicht anders vereinbart, haben die Abonnements eine Mindestlaufzeit von einem Monat und verlängern sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn sie nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt werden.

Die Kündigung muss in Textform (z.B. per E-Mail, Brief oder Fax) erfolgen. Ein Kündigungsformular steht auf der Webseite des Anbieters zur Verfügung.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6. Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages das einfache, nicht übertragbare Recht ein, die vom Anbieter bereitgestellten Inhalte für den eigenen, privaten Gebrauch zu nutzen.

Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte, eine öffentliche Zugänglichmachung oder eine kommerzielle Nutzung ist nicht gestattet.

7. Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich:

  • wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen;
  • seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen;
  • den Anbieter unverzüglich über einen Missbrauch seiner Zugangsdaten zu informieren;
  • die Inhalte nur im Rahmen der eingeräumten Nutzungsrechte zu verwenden.

8. Gewährleistung und Haftung

Der Anbieter bemüht sich um eine ständige Verfügbarkeit seiner Dienste, kann diese jedoch nicht garantieren. Insbesondere können Wartungsarbeiten, Sicherheits- oder Kapazitätsgründe, technische Gegebenheiten sowie Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste führen.

Der Anbieter haftet für Schäden, die durch die Nutzung seiner Dienste entstehen, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

9. Datenschutz

Der Anbieter beachtet bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten seiner Kunden die Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Nähere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.

10. Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: Oktober 2023